zwd Politikmagazin

Der KulturPass ermöglicht jungen Leuten mehr kulturelle Erlebnisse. - Bild: pexels/ Mark Angelo Sampan

BUNDESKULTURHAUSHALT 2024 [UPDATE] : Trotz Sparkrise: Ein Plus für Vielfalt, Teilhabe, Demokratie

2. Dezember 2023 (ug). Breitere Kulturförderung, Bekämpfen von Rechtsextremismus und antisemitischen Strömungen, Teilhabechancen für junge Leute und Erinnerungsarbeit hat sich die Koalition mit dem bereinigten Ressorthaushalt auf die kulturpolitische Fahne geschrieben. Durch die Debatten konnten die Haushaltspolitiker:innen einen deutlichen Aufwuchs für die Kultur von ca. 140 Millionen Euro erzielen. mehr...

Ein Bildausschnitt aus der Arbeit der Freien Ganztagsgrundschule Pfefferberg in Berlin

DJI-KITASTUDIE DECKT LÜCKE ZWISCHEN ANGEBOT U(ND BEDARF AUF : Ganztagsbetreuung für Eltern nicht ausreichend -
Wie in der Kita so in der Grundschule

1. Dezember 2023 (red). Die neuesten Daten der DJI-Kinderbetreuungsstudie 2023 (KiBS) zeigen, dass weiterhin eine Lücke zwischen Platzangebot und Bedarf klafft. Sie ist in den letzten Jahren sogar größer geworden, berichtet das Deutschen Jugendinstituts (DJI), das die Studie im Auftrag des Bundesfamilienministeriums erarbeitet hat. Zudem sind die Angebote nicht für alle Eltern gleich zugänglich. mehr...

Das EU-Gewaltschutzpaket soll sexualisierte Straftaten besser bekämpfen - Bild: pexels

EU-RICHTLINIE GEGEN GEWALT AN FRAUEN [2. UPDATE] : BMFSFJ: Frauengewalt überall in EU wirksamer bekämpfen

22. November 2023 (ug). Mit dem Vorschlag, aus dem Entwurf der Europäischen Kommission (EK) für ein EU-Gewaltschutzpaket den Tatbestand der Vergewaltigung zu streichen, hat der Europäische Rat (EUCO) heftige Reaktionen ausgelöst. Das Bundesfamilienministerium (BMFSFJ) unterstützt das EK-Vorhaben. SPD-, Grünen-, Linksfraktion fordern wie Deutscher Frauenrat (DF) und andere Feminist:innen-Verbände die Koalitionsregierung auf, sich in der Streitfrage eindeutig für die Aufnahme des Paragraphen einzusetzen. mehr...

BUNDESKULTURHAUSHALT 2024 : Trotz Sparkrise: Ein Plus für Kulturvielfalt und Demokratie

22. November 2023 (ug). Breitere Kulturförderung, Bekämpfen von Rechtsextremismus und antisemitischen Strömungen, Teilhabechancen für junge Leute, Erinnerungsarbeit hat sich die Koalition, trotz der Sparzwänge, mit dem bereinigten Ressorthaushalt auf die kulturpolitische Fahne geschrieben. - Bewertungen der Sprecher:innen von Grünen- und SPD-Fraktion. mehr...

Das EU-Gewaltschutzpaket soll sexualisierte Straftaten besser bekämpfen - Bild: Pixabay/Tumisu

EU-RICHTLINIE GEGEN GEWALT AN FRAUEN [UPDATE] : SPD-Frauen kämpfen für umfassenden EU-Gewaltschutz

15. November 2023 (ug). Um den Vorschlag der Europäischen Kommission (EK) für ein EU-Gewaltschutzpaket gibt es Streit: Der Europäische Rat (EUCO) hat im Entwurf den Tatbestand der Vergewaltigung ersatzlos gestrichen. Mehrere EU-Staaten haben Protest eingelegt, Feminist:innen fordern von der Bundesregierung, sich für die Aufnahme des Passus einzusetzen. Für die SPD-Frauen wäre das ein starkes Zeichen für "Null-Toleranz-Politik". mehr...

BUNDESHAUSHALT 2024 – HAUSHALTSBEREINIGUNG AM 16.11.2023: : Die Stunden der Wahrheit oder "die Nacht der langen Messer"

14. November 2023 (ig). In den Fachausschüssen des Bundestages wird in diesen Wochen über Änderungsanträge zum Bundeshaushaltsentwurf 2024 von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) diskutiert. Am 16. November ist die sogenannte Haushaltsbereinigungssitzung. Es wird - wie stets - die "Nacht der langen Messerf". Denn nicht von ungefähr heißt es auf der Webseite des Bundestages über den 45-köpfigen Haushaltsausschuss einleitend: „Ohne Zustimmung des Deutschen Bundestages erhält die Bundesregierung keinen Cent aus der Staatskasse.“ mehr...

BUNDESHAUSHALT 2023 - BILDUNG UND FORSCHUNG : BAföG-Kürzungen bleiben das Streitthema

14. November 2023 (ig). Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen gegen die der Opposition hatte der Bundestags-Haushaltsausschusses den Einzelplan 30 des Bildungshaushalts von Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) am 10. Oktober mit einigen von der Ampel eingebrachten Änderungen gebilligt. Zentrale Streitpunkte bleiben jedoch unausgeräumt. So die Kürzung des des Mittelansatzes für das BAföG und für die Bildungskredite. Aufgabe für die sogenannte Bereinigungssitzung des Ausschusses. mehr...

EU-RICHTLINIE GEGEN GEWALT AN FRAUEN : Umkämpfter Gewaltschutz: SPD-Frauen kritisieren Justizminister

11. November 2023 (ug). Um den Vorschlag der Europäischen Kommission (EK) für Strafverfolgung von Gewalttaten gegen Frauen und verbesserten Opferschutz gibt es in der EU Streit: Der Europäische Rat (EUCO) hat im Entwurf den Tatbestand der Vergewaltigung ersatzlos gestrichen. Mehrere EU-Staaten haben Protest eingelegt, Feminist:innen fordern die Bundesregierung auf, sich für die Aufnahme des Paragraphen einzusetzen. Die SPD-Frauen sehen vor allem Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) in der Pflicht. mehr...

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