3. Juli 2018
(sh).
Während die Große Koalition fast am Asylstreit zu zerbrechen droht, wollen Jens Spahn (CDU), Franziska Giffey und Hubertus Heil (beide SPD) mit aller Kraft beweisen, dass in ihren Häusern gearbeitet wird – und zwar zusammen. Gesundheitsminister, Familienministerin und Arbeitsminister haben in Berlin ihre konzertierte Aktion Pflege vorgestellt. mehr...
3. Juli 2018
(hr).
Mit einer Novelle des Schulgesetzes will die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern die Inklusion auf die gesetzliche Grundlage stellen. Der entsprechende Gesetzentwurf befindet sich in der Anhörung. mehr...
3. Juli 2018
(jt).
Linn Selle (Foto) ist die jüngste Präsidentin in der Vereinsgeschichte der Europäischen Bewegung Deutschland (EBD). Am Montag konnte die 31-Jährige eine überwältigende Mehrheit der Stimmen für sich gewinnen. mehr...
2. Juli 2018
(hr).
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) hat im Haushaltsjahr 2017 seinen Etat nicht ausgeschöpft. Das schreibt die Linken-Bundestagsfraktion in einer Kleinen Anfrage (Drs. 19/2963). mehr...
29. Juni 2018
(ig).
Mit einem überwältigenden Ergebnis von 96,9 Prozent ist die bayerische SPD-Europaabgeordnete Maria Noichl an die Spitze der SPD-Frauenarbeitsgemeinschaft gewählt worden. Ihre kämpferische Vorstellungsrede war von den rund 200 Delegiertinnen der ASF-Bundeskonferenz bereits vor ihrer Wahl mit stehenden Ovationen aufgenommen worden. mehr...
29. Juni 2018
(hr).
Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) und der Verband Bildung und Erziehung (VBE) haben mit Blick auf Empfehlungen der EU-Kommission angemahnt, dass Deutschland endlich deutlich mehr Geld in gute Bildung investieren müsse. mehr...
29. Juni 2018
(jt ).
Die frauenpolitische Sprecherin der bayerischen Grünen-Landtagsfraktion, Verena Osgyan (Foto), hat scharfe Kritik an Sozialministerin Kerstin Schreyer (CSU) geübt. Diese hatte dem Landtag am Donnerstag ein Schutzprogramm zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen vorgestellt. Ein im Auftrag des Landtages erarbeitetes Gesamtkonzept hält sie jedoch seit Februar unter Verschluss. mehr...
28. Juni 2018
(hr).
Der Etat für Kultur und Medien für 2018 steigt im Vergleich zum Vorjahr um knapp neun Prozent auf insgesamt 1,78 Milliarden Euro an. Darauf einigte sich der Haushaltsausschuss des Bundestages in seiner Bereinigungssitzung. Im Vergleich zum Regierungsentwurf 2018 sind es 107 Millionen Euro mehr. mehr...