28. Februar 2021 (no). Den Schulen kommt die Aufgabe zu, Schüler:innen gegen jegliche Formen der radikalisierender Einflussnahme zu immunisieren. Diese Auffassung vertreten sieben vom zwd-POLITIKMAGAZIN für die Ausgabe 383 angefragte Persönlichkeiten in Gastbeiträgen. Den Ausgangspunkt der Beiträge bildete die von zwd-Chefredakteurin Hilda Lührig-Nockemann aufgeworfene Fragestellung (Beitrag zum Download unten). mehr...

11. Februar 2021 (tickwe). Zum Internationalen Tag Frauen in der Wissenschaft der UNESCO haben Maria Noichl, Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) und Ulf Daude, Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) in der SPD eine gemeinsame Erklärung herausgegeben. Sie wird hier im Wortlaut veröffentlicht. mehr...

3. Februar 2021 (ticker/ig). Das Bundesverfassungsgericht hat die von zehn Frauen angestrengte Wahlprüfungsbeschwerde wegen fehlender Paritätsregelungen im Bundeswahlgesetz als unzulässig ab gewiesen. Dennoch halten die SPD-Frauen das Urteil für einen "Meilenstein auf dem Weg zur Parität". Auch für die Grünen bleibt das Paritätsgesetz auf der Tagesordnung. (Ausführlich: zwd-Politikmagazin Nr. 384.) mehr...

29. Januar 2021 (ig). Bundesministerin Franziska Giffey (SPD) sieht als "Kinderministerin" noch Veränderungsmöglichkeiten gegenüber dem vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetzentwurf, mit dem die Kinderrechte im Grundgesetz verankert werden sollen. Die Intention der geplanten Grundgesetzänderung müsse mindestens sein, die "Einhaltung der UN-Kinderrechtskonvention" zu gewährleisten. Die Regierungsvorlage war auf scharfe Kritik der Kinderhilfsorganisationen gestoßen. mehr...

28. Januar 2021 (ticker/ig). Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat zwei neue Hilfsfonds für den Kulturbereich angekündigt. Damit sollen einerseits kleinere Kulturveranstaltungen finanziell gefördert werden, die aufgrund von Hygienevorgaben mit deutlich weniger Publikum stattfinden müssen und sich sonst nicht rechnen würden. Andererseits sollen die Kulturveranstalter zukünftig im Falle von wegen der Corona-Pandemie abgesagten großen Kulturevents finanziell geschützt werden. mehr...

Liebe Leser:innen, Corona-bedingt - wegen Home-Office - mussten wir seit Ende Dezember und müssen wir bis auf Weiteres unsere Portalpflege (aktuelle Nachrichten) unter www.zwd.info einschränken und uns auf die Herausgabe des zwd-POLITIKMAGAZINs konzentrieren. Das nächste Magazin erscheint Ende Januar. Wir bitten um Verständnis. Bleiben Sie gesund! Beste Grüße Verlag und Redaktion des zwd-POLITIKMAGAZINs mehr...

Mit einem Offenen Brief an die Vorsitzenden der Regierungsfraktionen CDU/CSU und SPD hat die Bundesarbeitsgemeinschaft kommunaler Frauenbüros (BAG) gegen das Vorhaben der Koalition protestiert, den Männerrechtsverein „Forum soziale Inklusion“ mit 400.000 € aus Mitteln des Bundesfrauen- und -familienministeriums zu fördern. Der Verein zählte zu jenen Organisationen, die seit Jahren mit antifeministischen Argumentationen gegen die Gleichstellung Front mache. Im Ministerium wird die Bereitstellung der Fördermittel kritisch gesehen. mehr...

6. Januar 2021 (ig). Der beharrliche Kampf der SPD-Bundestagsfraktion mit ihren Ministerinnen Franziska Giffey und Christine Lambrecht für mehr Frauen in Unternehmensvorständen hat sich ausgezahlt: Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett grünes Licht gegeben für das Zweite Führungspositionengesetz (FüPoG II). Ohne den Druck der Frauenverbände und die Zustimmung von CSU-Chef Markus Söder wäre der Gesetzentwurf der SPD-Ressorts, der lange vom Kanzleramt und dem Bundeswirtschaftsminister blockiert wurde, wohl kaum durchs Kabinett gegangen. mehr...