zwd Politikmagazin

Erste Lesung des BHH-Etats 30. Am Redepult: Ministerin Stark-Watzinger

BUNDESHAUSHALT 2025 | FÜR BILDUNG UND FORSCHUNG : Globale Minderausgabe und Umschichtung weckt Zweifel an Steigerung des BMBF-Etats

18. September 2024 (ru). Am 12. September hat der Bundestag den Einzelplan 30 (BMBF) in erster Lesung beraten. Neben dem üblichen Schlagabtausch zwischen Regierungsmehrheit und Opposition wurde in den verschiedenen Redebeiträgen aus dem Regierungslager deutlich, dass der Regierungsentwurf die Ampel-Fraktionen noch nicht zufriedenstellt. Die der 105-minütigen Debatte, die hier nachgezeichnet wird, lässt erkennen, wo die Parlamentarier der SPD und Grünen Veränderungsbedarf angemeldet haben. mehr...

Stark-Watzinger und Ihr Parlamentarischer Staatssekretär Dr. Brandenburg am 10. Sempember im Bundestagsbildungsausschuss (Livestream BTG)

FÖRDERMITTEL-AFFÄRE : Stark-Watzinger bleibt schweigsam

13. September 2024 (ru/ig). „Es gibt mir die Möglichkeit, einige Dinge klarzustellen.“ Mit diesen Worten begann Bundesministerin Bettina Stark-Watzinger ihr einleitendes Statement in der Sondersitzung des Bundestagsausschusses für Bildung und Forschung am 10. September. Der Ausschuss hatte sie geladen, um Antworten auf unbeantwortete Fragen zu Abläufen in ihrem MInisterium im Zusammenhang mit der Fördermittelaffäre zu erhalten. Tatsächlich begnügte sich die Ministerin mit der Wiederholung bekannter Sachverhalte, die "aufgeklärt" seien. Ohne einen Untersuchungsausschuss werde nicht mehr zu erfahren sein, resümierten die mit den Antworten unzufriedenen Parlamentarier:innen. mehr...

OECD-BERICHT "BILDUNG AUF EINEN BLICK 2024" : Jeder sechste junge Erwachsene in Deutschland ohne höheren Schulabschluss

11. September 2024 (ru). Deutschland ist nach Befunden der OECD eines von nur vier Ländern, in dem die Zahl der Menschen ohne Abitur oder Berufsausbildung in den letzten Jahren angestiegen ist. 16 Prozent der 25- bis 34-Jährigen erreichen keinen Abschluss – 2 Prozentpunkte über dem OECD-Durchschnitt. Mädchen und junge Frauen sind in der Bildungsqualifizierung im Vergleich zu Männern auf der Erfolgsspur, müssen sich aber immer noch später auf dem Arbeitsmarkt hinten anstellen. mehr...

GENDER CARE GAP: : Frauen leisten mehr Care Arbeit, auch bei Vollzeitbeschäftigung

5. September 2024 (lk). Erwerbstätige und kinderlose Frauen arbeiten mehr im Haushalt als Männer. Das ergab eine im September am Wirtschafts- und Forschungsinstitut der Hans-Böckler-Stiftung veröffentlichte Studie von Dr.in Yvonne Lott, die die Untersuchung mit Forschenden des Berliner Instituts SowiTra angestellt hat, und entkräftet damit häufig genannte Gründe für ein höheres Maß an Care Arbeit durch Frauen: Teilzeitbeschäftigung und Kinder sind nicht die einzigen Gründe für den Gender Care Gap. Eine konkrete Ursache für das höhere Arbeitspensum von Frauen insgesamt nennt die Studie nicht, verweist jedoch auf geschlechtsspezifische Unterschiede und zeigt Lösungen auf. mehr...

NEUAUSRICHTUNG DER KMK BLEIBT AUF DER STRECKE : Kultusministerkonferenz hält an Einstimmigkeitsgebot fest

4. September 2024 (ru/ig). Die Kultusministerkonferenz (KMK) will ihre Arbeitsabläufe modernisieren und hat dazu nach ersten am 13. Juni in Völklingen (Saarland) gefassten Beschlüssen am 2. September weitere Festlegungen getroffen. Es werde die "institutionelle Resilienz" gestärkt, heißt es nach einer KMK-Mitteilung. Doch bei Beschlüssen über grundsätzliche Fragen soll in der KMK auch zukünftig das Einstimmigkeitsprinzip gelten. mehr...

NEUER BILDUNGSMONITOR DER INITIATIVE SOZIALE MARKTWIRTSCHAFT : Nicht die Zuwanderung, sondern fehlende Integration ist das Problem

4. September 2024 (ru). Die größte Hürde beim Bildungserfolg migrantischer Kinder sind fehlende Deutschkenntnisse. In ihrem neuesten Bildungsmonitor kommt die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) zu dem Ergebnis, dass nicht die Zuwanderung die Probleme im Bildungsbereich verschärft, sondern die fehlende Integration von Kindern aus bildungsfernen Familien. Nach Einschätzung des arbeitgebernahen Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW) bleiben erhebliche demographische Potenziale ungenutzt. mehr...

NEUE ZAHLEN BESTÄTIGEN NACHHOLBEDARF | BAFÖG-SÄTZE VERFASSUNGSWIDRIG : FDP baut Barrieren gegen weitere BAföG-Reformen

29. August 2024 (red/ig). Nach Auffassung der FDP-Bundestagsfraktion sollte im Rahmen einer wissenschaftlichen Evaluation die Wirksamkeit des BAföG überprüft werden. Anlässlich der Verabschiedung der 29. BAföG-Novelle im Bundestag hat die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Ria Schröder die "stärkere Zielgerichtetheit des BAföG und die Elternunabhängigkeit" zu wichtigen Anliegen deklariert. Dabei zeigen die jüngsten Zahlen des Statistischen Bundesamtes, dass die beim Bundesverfassungsgericht anhängigen Vorlagebeschlüsse des Bundesverwaltungsgerichts und des Verwaltungsgerichts Berlin eher darauf herauslaufen, dass die BAföG-Sätze verfassungswidrig sind. mehr...