28. Februar 2023
(ig).
Der Bundestag hat am 18. Januar in einer einstündigen Debatte über den Nationalen Bildungsbericht „Bildung in Deutschland 2022“ debattiert. Zeitweilig geriet die Debatte, die von Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) eingeleitet worden war, zu einer in die vornehme Wortwahl des Hauses gekleideten Abrechnung über die bisherige einjährige Leistungsbilanz der Ressortchefin. Eindrücke von der Debatte, aufgezeichnet vom zwd-POLITIKMAGAZIN. mehr...
26. Januar 2023
(ig).
An diesem Freitag wird der Bundestag erstmals über den Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen von SPD, Bündnisgrünen und FDP zur Verkleinerung des Bundestages beraten. Keine Regelung enthält der Entwurf zur gleichberechtigten Repräsentanz von Frauen und Männern im Bundestag geschweige denn eine Paritätsregelung. Kritisiert wird das von der Kampagne "ParitätJetzt!", einem Bündnis von mehr als 80 zivilgesellschaftlichen Organisationen, angeführt von der ehemaligen Bundestagspräsidentin Prof.in Rita Süßmuth (CDU). mehr...
18. Januar 2023
(red/EDR).
Am heutigen Mittwoch wird der Bundestag den Nationalen Bildungsbericht 2022 und die zugehörige Stellungnahme der Bundesregierung diskutieren. In einem Beitrag für das zwd-POLITIKMAGAZIN hat der SPD-Bildungspolitiker Dr. Ernst Dieter Rossmann, in der letzten Legislaturperiode Vorsitzender des Bundestagsausschusses Bildung und Forschung, die Länderparlamente aufgerufen, diesen Bericht auch dort auf die Agenda zu nehmen. Den Beitrag veröffentlichen wir für unsere Abionnent:innen vorab. mehr...
16. Januar 2023
(red).
Die Polizeiliche Kriminalstatistik erlebt einen Paradigmenwechsel: Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat anlässlich der Vorstellung einer Sonderauswertung der Kriminalstatistik klargestellt: "Wenn Männer Frauen töten, weil sie Frauen sind, dann ist es angemessen und auch notwendig, von 'Femizid' zu sprechen". Das neue zwd-POLITIKMAGAZIN informiert über das Erfassung von Gewalttaten gegenüber Frauen und den unzulänglichen sprachlichen Umgang der Medien mit solchen vermeintlichen "Familientragödien", bei denen Frauen nicht selten mindestens eine Mitschuld zugewiesen wird. mehr...
13. Januar 2023
(red).
Die Polizeiliche Kriminalstatistik erlebt einen Paradigmenwechsel: Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat anlässlich der Vorstellung einer Sonderauswertung der Kriminalstatistik klargestellt: "Wenn Männer Frauen töten, weil sie Frauen sind, dann ist es angemessen und auch notwendig, von 'Femizid' zu sprechen". Während der jahrzehntelangen Dominanz von CSU-Politikern an der Spitze des Bundesinnenministeriums wäre das undenkbar gewesen. mehr...
1. Januar 2023
(red/ig).
Das zwd-POLITIKMAGAZIN wünscht allen Leserinnen und Lesern ein friedvolleres Jahr 2023. Wir erhoffen uns zum einen das Ende des Russland-Krieges gegen die Ukraine, zum anderen ein entschlosseneres Engagement der Weltgemeinschaft zugunsten des Kampfes gegen die Unterdrückung von Frauen - namentlich im Iran und in Afghanistan. Schließlich wünschen wir uns von den im G 20-Gipfel zusammengeschlossenen größten Industriestaaten die Bereitstellung von deutlich mehr Ressourcen zur Beseitigung der Armut - gerade auch der Bildungsarmut.
Wir folgen damit in diesen drei Punkten auch den Ideen der Präsidentin des Wissenschaftszentrums Berlin (WZB), Prof.in Jutta Allmendinger. mehr...
21. Dezember 2022
(EDR).
Kritisch-konstruktiv hat sich der SPD-Bildungsexperte Dr. Ernst Dieter Rossmann, in der letzten Legislaturperiode des (19.) Bundestages Vorsitzender des Bundestagsbildungsausschusses, mit dem Nationalen Bildungsbericht 2022 auseinander gesetzt. Der im Juni veröffentlichte neunte Bericht gehört nach Auffassung von Rossmann ins Zentrum der bildungspolitischen Debatten. Nicht nur der Bundestag, sondern auch die Länderparlamente sollten sich inensiv mit den 70 zentralen Ergebnissen und dem umfangreichen Datenmaterial auseinandersetzen. mehr...
