18. Dezember 2018
(hr).
Der Bund will den Ländern helfen, mehr Erzieher*innen für eine bessere Betreuung in den Kitas zu finden. Zusätzlich zu den zugesagten 5,5 Milliarden Euro aus dem Gute-Kita-Gesetz will Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) den Ländern rund 300 Millionen Euro für eine Fachkräfteoffensive zur Verfügung stellen. mehr...
18. Dezember 2018
(jt).
Das Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung hat aus Unmut über den Kompromissvorschlag der Bundesregierung, der Rechtssicherheit für Ärzt*innen schaffen will, zu bundesweiten Protestaktionen am Mittwoch, den 19. Dezember aufgerufen. mehr...
17. Dezember 2018
(hr).
Übergangsmaßnahmen, die Schulabgänger*innen den Weg in eine Ausbildung oder einen Beruf ebnen sollen, sind insgesamt erfolgreicher als häufig behauptet. Das ergab eine Studie des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung (WZB). mehr...
17. Dezember 2018
(jt/no/ig).
Die politische Debatte zum Paragrafen 219a ist noch nicht ausgestanden. Am gleichen Tag, an dem der Kompromissvorschlag der Bundesregierung veröffentlicht wurde, debattierte auf Drängen der FDP-Bundestagsfraktion das Bundestagsplenum deren Antrag, die Bundesregierung solle eine gesetzliche Regelung zur Abschaffung des Paragrafen 219a vorlegen (Drs. 19/6425). Die FDP hat damit einen Kurswechsel vollzogen. Auch im Bundesrat war am 14. Dezember ein Gesetzesentwurf von fünf SPD-geführten Bundesländern erneut auf die Tagesordnung gesetzt worden. mehr...
14. Dezember 2018
(hr).
In einer bemerkenswert harmonischen Debatte im Bundesrat haben die Vertreter*innen der Länder den Vorwurf zurückgewiesen, sie würden die Regelung für mehr finanzielle Unterstützung des Bundes in der Bildung blockieren. mehr...
13. Dezember 2018
(jt).
Vor einigen Wochen verabschiedeten die Jungsozialisten auf ihrem Bundesparteitag einen Beschluss, der die Abschaffung der Paragrafen 218 und 219a des StGB fordert (der zwd berichtete). Die Fraktion der AfD hatte das zum Anlass genommen, im Bundestag eine Aktuelle Stunde zu beantragen. Sie musste sich bescheinigen lassen, das Parlament mit Falschbehauptungen zu beschäftigten. mehr...
13. Dezember 2018
(hr).
Im Jahr 2017 betrugen die Bildungsausgaben von Bund, Ländern und Gemeinden 133,4 Milliarden Euro. Das waren 5,0 Milliarden Euro bzw. 3,9 Prozent mehr als im Vorjahr. mehr...
12. Dezember 2018
(hr).
Mit einem Gesamtvolumen von rund 6,7 Milliarden Euro ist der Kultusetat der größte Einzelplan im niedersächsischen Haushalt 2019. Er wurde am Dienstag im Landtag im Hannover beschlossen. mehr...
