20. Januar 2018 (ig/us). Im Vorfeld des Sonderparteitags der SPD, in dem es um die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU geht, haben maßgebliche Repräsentantinnen der Frauenpolitik ihren Unmut über das zwischen den beiden Parteien erarbeitete Sondierungsergebnis formuliert. Dabei geht die Spannweite der Stellungnahmen vom Bedauern, dass mit der Union „nicht mehr erreichbar“ gewesen sei, bis hin zur Feststellung, die Aussagen zur Frauen- und Gleichstellungspolitik in den 28-seitigen Sondierungspapier seien absolut ungenügend. mehr...

19. Januar 2018 (us/ig). Einen gleichstellungspolitischen Stillstand in Deutschland befürchtet der Deutsche Juristinnenbund (djb), wenn CDU/CSU und SPD auf der Grundlage ihres Sondierungspapiers eine Koalition bilden würden. „Frauen- und Gleichstellungspolitik wird offenkundig nicht als Querschnittsaufgabe verstanden, sondern in einem kurzen, wenig innovativen Abschnitt ausgerechnet unter der Überschrift ‚Familie, Frauen und Kinder‘ abgehandelt“, bewertete djb-Präsidentin Prof’in Maria Wersig das Gesprächsergebnis der beiden Parteien. Das Papier enthalte eine Reihe von Leerstellen und für die darin formulierten Ziele sehe der djb konkreten Nachbesserungsbedarf. mehr...

19. Januar 2018 (us/ig). Als „frauenpolitisch ungenügend“ hat die Bundesvorsitzende der SPD-Frauenarbeitsgemeinschaft ASF die Ergebnisse der Sondierungsgespräche zwischen CDU/CSU und SPD zur Bildung einer neuen Bundesregierung bezeichnet. Trotzdem empfiehlt die SPD-Politikerin ihrer Partei und den Delegierten des SPD-Sonderparteitages am Sonntag die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit der Union. Die Verhandlungskommission der SPD müsse dabei unbedingt paritätisch zusammengesetzt sein. mehr...

19. Januar 2018 (ri). Die bayerische Landesregierung startet in diesem Jahr ein neues Förderprogramm für Hebammen- und Geburtshilfe. Die SPD-Landtagsfraktion sieht die Verantwortung dadurch auf die Schultern der Kommunen abgewälzt und fordert einen detaillierten Bericht über das Programm. mehr...

19. Januar 2018 (hr). Zum nächsten Schuljahr 2018/2019 tritt in Niedersachsen das neue Verfahren zur externen Schulevaluation in Kraft. Damit wird die bisherige Schulinspektion abgelöst, wie Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) anlässlich der Sitzung des Forums „Eigenverantwortliche Schule“ am Donnerstag erklärte. mehr...

18. Januar 2018 (hr). Die von Union und SPD im Bildungsbereich erzielten Einigungen sind auf ein gemischtes Echo gestoßen. Auch hinsichtlich des Kooperationsverbotes gibt es unterschiedliche Interpretationen. mehr...

17. Januar 2018 (hr). Mit der Präsentation einer Kooperationsvereinbarung haben Brandenburgs Kulturministerin Martina Münch (SPD) und Radu Ioanid, Direktor des Internationalen Archivprogrammes des Holocaust Memorial Museums der Vereinigten Staaten, am Mittwoch die Stärkung der Holocaust-Forschung durch die beiden Einrichtungen angekündigt. mehr...

16. Januar 2018 (ri). Der Deutsche Kulturrat hat die Ergebnisse der Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD für den Kulturbereich als "eine gute Grundlage“ bezeichnet. Sorge bereitet dem Dachverband der Vorstoß der AfD-Bundestagsfraktion, den Vorsitz des Kulturausschusses besetzen zu wollen. Als Anwärter gilt der umstrittene Abgeordnete Marc Jongen. mehr...