17. Oktober 2018
(jt).
Als wichtiger Schritt hin zur Digitalisierung von Familienleistungen wurde am Dienstag das ElterngeldDigital in Berlin vorgestellt. Das Elterngeld, das fast allen Eltern zusteht, kann zunächst in Berlin und Sachsen online mit einem Antragsassistenten beantragt werden. Später ist eine Ausdehnung auf das ganze Bundesgebiet geplant. mehr...
16. Oktober 2018
(hr).
In ganz Deutschland organisieren bildungspolitische Organisationen zu Studienbeginn eine Kampagne gegen Wohnungsnot, Lehrkräftemangel und zu geringes BAföG. In gut 20 verschiedenen Städten werden ab diesem Montag Protestcamps, Infostände, Vorträge und Aktionen durchgeführt. mehr...
15. Oktober 2018
(hr).
Der länderübergreifende Austausch und die Mobilität innerhalb des Europäischen Hochschulraums sollen gestärkt und die Mittel für „Erasmus+“ erhöht werden. Ein entsprechender Antrag der Koalitionsfraktionen (Drs. 19/4846) war am Donnerstag vom Bundestag angenommen worden. mehr...
12. Oktober 2018
(ig.).
Nach der Bestätigung des Urteils gegen die Ärztin Christina Hänel durch das Landgericht Gießen wächst der Druck auf die SPD, die im Bundestag gegebene Mehrheit für die Abschaffung oder Reform des § 219a entschlossen zu nutzen. Schon in der kommenden Woche soll das Thema ins Bundestagsplenum. Bislang sind alle Bemühungen von Bundesjustizministerin Katharina Barley, die Unionsparteien zu einer Vereinbarung über eine Reform dieses Strafrechtsparagrafen zu bewegen, gescheitert. Die SPD will nun die Kanzlerin in die Pflicht nehmen. mehr...
12. Oktober 2018
(hr).
Die Kultusministerkonferenz (KMK) hat auf ihrem Treffen am Donnerstag in Berlin mit Wirkung zum 1. Januar 2019 beschlossen, dass die Kulturminister*innen der Länder künftig eigenständige Beratungen unter dem Dach der KMK durchführen. mehr...
12. Oktober 2018
(hr).
Die berufliche Weiterbildung muss neu ausgerichtet werden, um den technologischen und gesellschaftlichen Wandel bewältigen und gestalten zu können. Dies ist das zentrale Ergebnis der Abschlussveranstaltung zum Förderschwerpunkt „Innovative Ansätze einer zukunftsfähigen beruflichen Weiterbildung (InnovatWB)“ des Bundesbildungsministeriums. mehr...
11. Oktober 2018
(ig).
Schon in einer Woche, am kommenden Freitag (21. Oktober), wird der Bundestag voraussichtlich über die Grundgesetzänderungen zu Art. 104c abstimmen, mit denen Milliardeninvestitionen für die Schulen aus Bundesmitteln ermöglicht werden sollen. Wenn die Zwei-Drittel-Mehrheit steht, könnte einen Monat später auch der Bundesrat das Vorhaben absegnen. mehr...
11. Oktober 2018
(jt).
In einem offenen Brief an die Bundesregierung haben 26 Verbände die Streichung des Paragraphen 219a aus dem Strafgesetzbuch gefordert - darunter auch der DGB. Anlässlich des Berufungsverfahrens der Ärztin Kristina Hänel am Landgericht Gießen am 12.10.2018 fordern die Verbände ein Recht auf sachlichen Informationen über legale Schwangerschaftsabbrüche. mehr...
