Bild: (c) Ernst Dieter Rossmann

BILDUNGSHAUSHALT 2020 : Rossmann (SPD): „Frau Karliczek hat netto sogar mehr Geld zur Verfügung“

69 Millionen Euro weniger im Bildungsbereich als 2019: So sieht der am 26. Juni von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) vorgestellte Haushaltsplan für das kommende Jahr aus. Was steckt jedoch hinter den vermeintlichen Kürzungen? Der Vorsitzende des Bundestagsaus­schusses für Bildung und Forschung, Dr. Ernst Dieter Rossmann (SPD), stellt im zwd-POLITIKMAGAZIN ex­klusiv klar: Die Kritik am neuen Bildungshaushalt ist unberechtigt. mehr...

§ 219a : Verfahren gegen Kristina Hänel wegen Paragraf 219a wird neu aufgerollt

Das Oberlandesgericht Frankfurt hat das Urteil gegen die Ärztin Kristina Hänel wegen illegaler Werbung für Schwangerschaftsabbrüche aufgehoben. Eine andere Kammer des Gießener Landgerichts muss das Verfahren neu aufrollen. Als Reaktion darauf verlangten Oppositionspolitiker*innen im Bundestag erneut die Abschaffung des umstrittenen Strafrechtsparagrafen 219a. mehr...

Gruppenbild der 29. Frauen- und Gleichstellungsministerinnenkonferenz - Bild: mffjiv.rlp

ZWD-ÜBERSICHT : Beschlüsse der 29. GFMK

Hier finden Sie die Beschlüsse der 29. Gleichstellungs- und Frauenministerkonferenz, die dieses Jahr am 6. und 7. Juni im rheinland-pfälzischen Deidesheim statt fand. Im zwd-POLITIKMAGAZIN Nummer 370 berichteten wird bereits über die GFMK. mehr...