zwd Politikmagazin

zwd-CHRONOLOGIE : Paragraf 219a: Erst Nazi-Recht, jetzt bundesdeutsches Recht

10. Januar 2019 (jt). Seit Ende 2017 wird eine intensive gesellschaftliche Debatte über die Notwendigkeit des Paragrafen 219a StGB geführt. Was selten dabei erwähnt wird: die gesetzliche Reglung stammt ursprünglich aus dem Jahr 1933. Das zwd-POLITIKMAGAZIN hat eine Chronik erstellt, die wichtige Geschehnisse und parlamentarische Schritte in der Entstehungsgeschichte des Paragrafen, der das Informieren über Schwangerschaftsabbrüche unter Strafe stellt, hervorhebt. mehr...

KOMMENTAR: MARIA NOICHL : „Nein und nochmals Nein zu diesem Kompromiss“

10. Januar 2019 (zwd). Der Kompromiss der Bundesregierung zur Reformierung des § 219a StGB ist so nicht zustimmungsfähig, erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF), Maria Noichl. mehr...

EUROPÄISCHER BILDUNGSRAUM : Bundesregierung: „Kann Beitrag zur Stärkung der europäischen Identität und der Wettbewerbsfähigkeit Europas leisten“

10. Januar 2019 (hr). Ein Europäischer Bildungsraum könnte einen Beitrag zur Stärkung des europäischen Hochschul- und Forschungsraums, der europäischen Identität und er Wettbewerbsfähigkeit Europas leisten. Das schreibt die Bundesregierung in der Antwort (Drs. 19/6717) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (Drs. 19/6269). mehr...

zwd-POLITIKMAGAZIN Nr. 365: FRAUEN & GLEICHSTELLUNG : Parlamentarischer Sprengsatz: Kein Frieden mit § 219a

9. Januar 2019 (zwd). Mit dem Kompromissvorschlag von fünf Bundesminister*innen hat sich die GroKo in der Debatte über die Abschaffung oder Reform des § 219a einen vorweihnachtlichen Zeitaufschub gegönnt. Doch entschärft ist der Sprengsatz damit noch nicht. Im neuen Jahr steht die SPD mehr denn je unter Beobachtung. mehr...

zwd-POLITIKMAGAZIN Nr. 365 - BILDUNG & KULTUR : Digitalpakt Schule: Der Vermittlungsausschuss muss jetzt den Karren aus dem Dreck ziehen

9. Januar 2019 (zwd). Die Anrufung des Vermittlungsausschusses durch den Bundesrat markiert den vorläufigen Schlusspunkt eines politischen Trauerspiels namens Digitalpakt Schule. Der zwd hat die Entwicklungen seit 2016 chronologisch nachgezeichnet. mehr...

zwd-POLITIKMAGAZIN Nr. 365 : Die aktuelle Ausgabe Nr. 365 zum Download - exklusiv für Abonnent*innen

9. Januar 2019 (zwd). Liebe Abonnent*innen, die aktuelle Ausgabe Nr. 365 des zwd-POLITIKMAGAZINs steht hier für Sie zum Download (PDF) zur Verfügung. mehr...

NEUE GFMK-VORSITZENDE : Spiegel legt Schwerpunkt auf Beseitigung von geschlechtsspezifischer Diskriminierung in der Arbeitswelt

8. Januar 2019 (jt/ig). Die rheinland-pfälzische Frauenministerin Anne Spiegel (Grüne) setzt den Fokus der diesjährigen Frauen- und Gleichstellungsministerkonferenz (GFMK) auf die Auswirkungen der Machtverteilung zwischen Männer und Frauen im Arbeitsleben. Turnusmäßig hatte die Ministerin zu Beginn diesen Jahres den Vorsitz der im Juni stattfindenden 29. GFMK übernommen. mehr...

STUDIE : BAföG-Erhöhungen reichen zur Deckung der Lebenshaltungskosten nicht aus

8. Januar 2019 (hr). Die BAföG-Fördersätze für Studierende müssen stärker angehoben werden als von der Bundesregierung derzeit geplant, um die immer höheren Ausgaben der Studierenden abdecken zu können. Das geht aus einer neuen Studie hervor, die das Deutsche Studentenwerk (DSW) beim Forschungsinstitut für Bildungs- und Sozialökonomie (FiBS) beauftragt hat. mehr...