24. März 2022 (vf). Zum Wintersemester 2022/2023 soll die 27. BAföG-Novelle mit deutlichen Verbesserungen für Schüler:innen und Studierende in Kraft treten. Das Deutsche Studentenwerk (DSW) hat nun zu dem vorliegenden Referentenentwurf des Bundesbildungsministeriums eine Stellungnahme veröffentlicht: Die Erhöhung der Elternfreibeträge wird grundsätzlich begrüßt, die Anhebung der Bedarfssätze um 5 Prozent als nicht ausreichend kritisiert. mehr...

23. März 2022 (ig). Die wegen Verstoßes gegen § 219 StGB (angebliche Werbung für Schwangerschaftsabbrüche) verurteilte Gießener Ärztin Kristina Hänel kann mit einer vollständigen Rehabilitierung rechnen. Eine entsprechende Regelung sieht der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Streichung des § 219a vor. mehr...

22. März 2022 (no). Mit der Ankündigung, künftig eine feministische Außenpolitik in das Zentrum ihres diplomatischen Handelns zu rücken, hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock ein Signal für eine Neuausrichtung der deutschen Außenpolitik gesetzt. zwd-POLITIKMAGAZIN-Chefredakteurin Hilda Lührig-Nockemann hat dazu in der jüngsten Ausgabe Nr. 390 des Magazins eine Titelgeschichte publiziert. mehr...

21. März 2022 (ticker/ig). Der von der Bundesregierung am 16. März beschlossene Bundeshaushalt 2022 sieht für das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (Einzelplan 17) Ausgaben von rund 12,6 Milliarden Euro vor. Das sind rund 6,2 Millionen Euro weniger als im Vorjahr. Allerdings hatte das Ministerium im vergangenen Jahr noch mit 13,2 Milliarden (Soll) rechnen können. mehr...

Der am 16. März von der Bundesregierung verabschiedete Bundeshaushalt sieht für das von Bettina Stark-Watzinger geleitete Bundesministerium für Bildung und Forschung einen Etat von 20,3 Milliarden Euro vor. Das sind etwa 500 Millionen Euro weniger als im Vorjahr. mehr...

18. März 2022 (EDR). In ihrem jüngsten Weltbildungsbericht konzentriert sich die UNESCO in ihren Empfehlungen für mehr Chancengleichheit auf die Stärkung der öffentliche Verantwortung für Bildung und die Bedingungen privater Bildungsanbieter. Ein Kommentar für das zwd-POLITIKNMAGAZIN von Ernst Dieter Rossmann. mehr...

18. März 2022 (RW/ig). Der Begriff der "Chancengerechtigkeit" kommt im Sprachgebrauch einiger Politiker:innen und auch des Bundesministeriums für Bildung und Forschung häufiger vor. Was verbirgt sich dahinter im Gegensatz zum Terminus "Chancengleichheit"? mehr...

18. März 2022 (EF). Kolumne im zwd-POLITIKMAGAZIN 390 mehr...