Themen des zwd-POLITIKMAGAZINs 412 : Erinnerung an 1966 (Karl Schiller) und den Sturz des Kanzlers Erhard

Mit den Folgen der Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin befasst sich das am 17. September erschienene zwd-POLITIKMAGAZIN (Ausgabe 412). Die zwd-Kommentare zielen vor allem auf den wirtschaftspolitischen Kompetenzverlust der CDU und auf den sozial- und bildungspolitischen Markenkern der SPD. Es scheint fraglich, ob Bundeskanzler Friedrich Merz und die CDU die notwendigen personellen Konsequenzen zu ziehen vermögen, ohne den Konflikt mit dem Regierungspartner SPD so zuzuspitzen, dass daran die Koalition zerbricht. Aber auch für die SPD ist eine Neuaufstellung unumgänglich. mehr...

KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen. - Bild: Wikimedia/ Christian Michelides

Gedenkstätten zur Erinnerung an NS-Verbrechen und an SED-Unrecht sollen im neuen Kulturetat mehr Fördermittel erhalten. Der Staatsminister für Kultur und Medien Dr. Wolfram Weimer (BKM, parteilos) unterstützt Projekte und Institutionen mit 10 Millionen Euro mehr und setzt damit die Gedenkstättenkonzeption des Bundes um. Herausforderungen bilden neben Generationenwechsel, digitalem Wandel und verbreiteter Desinformation häufigere rechtsradikale Angriffe auf Einrichtungen. mehr...

In Jahrzehnten haben bundesdeutsche Museen erst wenige koloniale Kulturgüter restituiert. - Bild: SPK

Kulturstaatsminister Dr. Wolfram Weimer (BKM, parteilos) möchte im Herbst ein Konzept zu Handlungsfeldern kolonialer Aufarbeitung vorlegen. Die Regierung erstellt mit den Ländern einen Plan für ein Fachleute-Netzwerk zum Umgang mit Kultur- und Sammlungsgütern. Im Rahmen der Präsentation „Geschichte(n) Tansanias“ gezeigte Objekte sollen in die Herkunftsgesellschaft zurückkehren. Ein Restitutionsgesetz zu kolonialem Raubgut berät die Koalitionsregierung bisher nicht. mehr...

Wir haben ZWDIGITAL gestartet. Das Nachrichtenportal, herausgegeben vom zwd-POLITIKMAGAZIN, wird als Überblicksportal über parlamentarische Vorgänge in Bund und Ländern die bisherige Berichterstattung im zwd-POLITIKMAGAZIN kurzgefasst bündeln und ergänzen. Wie bisher stehen FRAUEN & GLEICHSTELLUNG, CHANCENGLEICHHEIT in BILDUNG & FORSCHUNG sowie KULTUR & MEDIEN im Fokus. Neu ist die Rubrik GESELLSCHAFT & RECHT, in der wir unsere Demokratie-Berichterstattung sowie Rechtsfragen aufgreifen. Der Aufbau des neuen Portals vollzieht sich schrittweise.
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Projekte verschaffen Kindern  wichtige kulturelle Erlebnisse. - Bild: flickr/ Children´s Theatre Winnetka

Im neuen Bundesetat von Kulturstaatsminister Dr. Wolfram Weimer (BKM, parteilos) stehen die Zeichen auf Sparen: Streichungen von über 200 Mill. Euro sind geplant. Betroffen sind u.a. Filmförderung und Musik-Projekte. Doch auch Kultur macht stark für sozial benachteiligte Kinder ist von Mittelkürzungen bedroht. Die SPD plädiert wie die Linke erneut dafür, Kultur als Staatsziel ins Grundgesetz (GG) aufzunehmen. Kulturverbände mahnen, „Bündnisse für Bildung“ bedarfsgerecht zu finanzieren. mehr...

Um Diskriminierung zu überwinden, ist Aufklärung erforderlich. - Bild: flickr/ Rosa Luxemburg Stiftung

Auch nach der NS-Verfolgung erlebten Sinti und Roma in Deutschland vielfach Diskriminierung. Das Bundeskabinett hat eine Kommission zur Aufarbeitung des Unrechts bewilligt. Der Parlamentarische Staatssekretär Michael Brand (Union) sieht die Bundesregierung weiter in der Pflicht, strukturelle Benachteiligung zu bekämpfen. Der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma erwartet, dass den Verfolgten nachträglich Gerechtigkeit widerfährt. Die Zahl antiziganistischer Vorfälle stieg um ca. ein Viertel. mehr...

Der Rückgabe-Prozess bei Kulturgütern vollzieht sich bisher schleppend. - Bild: Wikimedia/ High Contrast

Unzählige, im Kolonialismus angeeignete Kulturgüter befinden sich in bundesdeutschen Museen. Herkunftsgesellschaften fordern verstärkt Restitutionen. Nun hat sich der Bund mit Ländern und Kommunen verständigt, einen Koordinierungsrat einzurichten. Das Gremium soll transparente Rückgabeprozesse und ein abgestimmtes Auftreten gegenüber den Ursprungsländern ermöglichen. Es bildet den ersten Schritt eines strukturierten Verfahrens, das die beteiligten staatlichen Ebenen gerade entwickeln. mehr...

Themen des zwd-POLITIKMAGAZINs 412 : Die aktuelle Ausgabe