KOMMISSION AUFARBEITUNG ANTIZIGANISMUS : Sinti und Roma: Aus Anerkennung muss nun Gerechtigkeit werden

Um Diskriminierung zu überwinden, ist Aufklärung erforderlich. - Bild: flickr/ Rosa Luxemburg Stiftung

Auch nach der NS-Verfolgung erlebten Sinti und Roma in Deutschland vielfach Diskriminierung. Das Bundeskabinett hat eine Kommission zur Aufarbeitung des Unrechts bewilligt. Der Parlamentarische Staatssekretär Michael Brand (Union) sieht die Bundesregierung weiter in der Pflicht, strukturelle Benachteiligung zu bekämpfen. Der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma erwartet, dass den Verfolgten nachträglich Gerechtigkeit widerfährt. Die Zahl antiziganistischer Vorfälle stieg um ca. ein Viertel. mehr...

Der Rückgabe-Prozess bei Kulturgütern vollzieht sich bisher schleppend. - Bild: Wikimedia/ High Contrast

Unzählige, im Kolonialismus angeeignete Kulturgüter befinden sich in bundesdeutschen Museen. Herkunftsgesellschaften fordern verstärkt Restitutionen. Nun hat sich der Bund mit Ländern und Kommunen verständigt, einen Koordinierungsrat einzurichten. Das Gremium soll transparente Rückgabeprozesse und ein abgestimmtes Auftreten gegenüber den Ursprungsländern ermöglichen. Es bildet den ersten Schritt eines strukturierten Verfahrens, das die beteiligten staatlichen Ebenen gerade entwickeln. mehr...

Der Rückgabe-Prozess bei Kulturgütern vollzieht sich bisher schleppend. - Bild: Wikimedia/ High Contrast

Unzählige, im Kolonialismus angeeignete Kulturgüter befinden sich in bundesdeutschen Museen. Herkunftsgesellschaften fordern verstärkt Restitutionen. Nun hat sich der Bund mit Ländern und Kommunen verständigt, einen Koordinierungsrat einzurichten. Das Gremium soll transparente Rückgabeprozesse und ein abgestimmtes Auftreten gegenüber den Ursprungsländern ermöglichen. Es bildet den ersten Schritt eines strukturierten Verfahrens, das die beteiligten staatlichen Ebenen gerade entwickeln. mehr...

Auf Einladung der Gesellschaft Chancengleichheit treffen sich am 24. März 2026 (ab 09:00) Wahlrechtsexpert(inn)en der Bundestagsfraktionen von SPD, Grünen und Linken mit Expert(inn)en aus Wissenschaft und Zivilgesellschaft zu einem Fachgespräch über die Reform des Bundestagswahlrechts. Die Diskussionsveranstaltung im Tagungszentrum im Haus der Bundespressekonferenz auf Initiative von Prof. Dr. Robert Vehrkamp und zwd-Herausgeber Holger H. Lührig wird als Videostream übertragen. Vor Ort besteht eine Teilnahmemöglichkeit für eine begrenzte Zahl von Gästen. mehr...

Bild: Wiebke Esdar am 26. Januar im Bundestagsplenum (Livestream BTG)

In scharfer Form hat die Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Wiebke Esdar die jetzt bekannt gewordene Überprüfung von nominierten Buchhandlungen für den Deutschen Buchhandlungspreis durch den Verfassungsschutz gerügt. Sie mahnte wörtlich: „Diskursräume dürfen nicht durch staatliche Eingriffe verengt werden. Die Aufgabe des demokratischen Rechtsstaats ist es, Freiheit zu schützen – nicht, sie im vorauseilenden Misstrauen zu beschneiden.“ Inzwischen wurde bekannt, dass Kulturstaatsminister Wolfram Weimer drei vorgeschlagenen Buchhandlungen wegen „verfassungsrelevanter Erkenntnisse" die Förderung entzogen hat. mehr...

Gesetzliche Investitionspflichten sollen die Filmindustrie ankurbeln. - Bild: Freepik

Der neue Investitionspakt soll für die Filmindustrie einen Aufschwung bringen, Politik und Filmschaffende begrüßen den von der Koalition ausgehandelten Kompromiss. Kulturstaatsminister Dr. Wolfram Weimer (BKM, parteilos) hat beim Branchentreff der Filmfestspiele Anzeichen belebter Stimmung erkannt. Wer im Land Millionen Euro einnimmt, muss auch investieren, lautet der Tenor bei der SPD. Produzent:innen sehen bei Investitionsquoten Spielraum für Entwicklung, Grüne und Linke fordern höhere Raten und ein steuerliches Anreizmodell. mehr...

Gesetzliche Investitionspflichten sollen die Filmindustrie ankurbeln. - Bild: Freepik

Der neue Investitionspakt soll für die Filmindustrie einen Aufschwung bringen, Politik und Filmschaffende begrüßen den von der Koalition ausgehandelten Kompromiss. Kulturstaatsminister Dr. Wolfram Weimer (BKM, parteilos) hat beim Branchentreff der Filmfestspiele Anzeichen belebter Stimmung erkannt. Wer im Land Millionen Euro einnimmt, muss auch investieren, lautet der Tenor bei der SPD. Produzent:innen sehen bei Investitionsquoten Spielraum für Entwicklung, Grüne und Linke fordern höhere Raten und ein steuerliches Anreizmodell. mehr...

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