10. Dezember 2021 (bek/ig). Die FDP-Politikerin Bettina Stark-Watzinger ist am 08. Dezember als neue Bundesministerin für Bildung und Forschung ernannt und vereidigt worden. Die 53-jährige Amtsnachfolgerin von Anja Karliczek (CDU) hielt zuvor das Amt der Parlamentarischen Geschäftsführung der FDP inne. Wie ihre Vorgängerin ist die neue Ministerin nicht vom bildungspolitischen Fach. Insofern war die Resonanz zu ihrer Berufung überschaubar. mehr...

Ein breit aufgestelltes Kulturförderprogramm kennzeichnet das Kulturkapitel, auf das sich die Parteien SPD, Bündnis 90/Die Grünen und die FDP auf Bundesebene in ihrem Koalitionsvertrag verständigt haben. Die größte Überraschung war, dass die Grünen-Politikerin Claudia Roth den Aufgabenbereich von Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) im Bundeskanzleramt übernimmt. mehr...

9. Dezember 2021 (ig). Die neue Bundesministerin für den Bereich Familie, Senioren, Frauen und Jugend Anne Spiegel (Grüne) hofft darauf, dass die Impfung von Kindern ab fünf Jahren entsprechend der Ständigen Impfkommission (Stiko) ab der kommenden Woche mit Hochtouren anläuft. Auf einer Pressekonferenz stellte sie nach Amtsantritt ihre Vorhaben vor. mehr...

8. Dezember 2021 (ig/vf). Bund und Länder sind sich einig, dass die Fristen zur Verwendung der Finanzhilfen des Bundes zum beschleunigten Ausbau der Ganztagsbetreuungseinrichtungen bis zum 31. Dezember kommenden Jahres verlängert werden sollen. Am (morgigen) Donnerstag soll ein entsprechender Gesetzentwurf der Ampel-Koalition in erster Lesung beraten werden. mehr...

29. November 2021 (ticker). Kernaussagen zum Komplex Familie, Senioren, Jugend und Kinder im Ampel-Koalitionsvertrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP. Hier im Wortlaut. mehr...

26. November 2021 (ticker). Die Kernaussagen des Koalitionsvertrages von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zum Bereich Bildung, Wissenschaft und Forschung. Hier im Wortlaut. mehr...

25. November 2021 (vf). Eine aktuelle Statistik des Bundeskriminalamts (BKA) belegt, dass die Gewalt in Partnerschaften im Jahr 2020 um 4,9% gestiegen ist als im Vorjahr. Anlässlich der BKA-Zahlen und dem Internationalen Aktions- und Gedenktag gegen Gewalt an Frauen fordern frauenpolitische Organisationen sowie Politikerinnen der SPD, Grünen und Linken mehr Schutz für Frauen von der künftigen Bundesregierung. mehr...

24. November 2021 (vf). Eine Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) im Auftrag der Hans-Böckler-Stiftung hat ermittelt, dass der absehbare Nutzen der Corona-Hilfspakete nicht paritätisch verteilt ist. Männer profitieren mehr von der finanziellen Unterstützung der Bundesregierung als Frauen. mehr...